Zu dieser Seite

Systemfehler des EEG treiben die Energiekosten

Energieintensive Industrien fordern mehr Effizienz bei der Energiewende

 

Die beiden Sprecher der Energieintensiven Industrien in Deutschland (EID) Michael Basten, Hauptgeschäftsführer Bundesverband Baustoffe – Steine und Erden, und Martin Kneer, Hauptgeschäftsführer der WirtschaftsVereinigung Metalle, erklärten mit Blick auf den Energiegipfel am 28.08.2012: „Wir stimmen Bundesumweltminister Peter Altmaier in seiner Analyse zum Status der Energiewende zu: Es besteht erheblicher Handlungsbedarf, um die Umsetzung der Energiewende volkwirtschaftlich verantwortbar und damit bezahlbar zu machen.“

Anspruch und Wirklichkeit der Energiewende als größte wirtschafts- und umweltpolitische Herausforderung fallen derzeit weit auseinander. Von der Politik ist mehr Effizienz bei der Umsetzung gefordert. Energie muss auch künftig sicher, sauber und bezahlbar sein. Das bleibt Kernpunkt der Energiewende. Die Energiekosten in Deutschland steigen stärker als bei unseren Wettbewerbern in anderen Ländern.

Die Energieintensiven Industrien in Deutschland wenden sich dagegen, dass ihren Unternehmen der schwarze Peter für die Kosten der Energiewende zugeschoben wird. Kneer sagte: „Der Grund für die Kostenexplosion bei den erneuerbaren Energien liegt nicht in den Entlastungen für die energieintensiven Industrien, sondern im Systemfehler des EEG, der zu unkontrolliertem Wachstum der erneuerbaren Energien führt. So werden die EEG-Kosten von 14 Milliarden Euro auf voraussichtlich 20 Milliarden Euro steigen. Für den durchschnittlichen Haushaltskunden wächst damit die EEG-Rechnung von 125 Euro auf 175 Euro im Jahr.“ Aktuell entfielen 0,6 Cent der EEG-Umlage von 3,6 Cent auf die Härtefallregelung. Ein Abbau der Entlastungen löse die Probleme nicht und führe durch den möglichen Verlust von Arbeitsplätzen nur zu neuen sozialen Schieflagen. Die Entlastungen der Unternehmen seien unverzichtbar, um ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit nicht zu gefährden. Selbst ohne die Entlastungen würden die Energiekosten aber weiter ausufern. Hier müsse die Politik ansetzen. „Der von Umweltminister Peter Altmaier festgestellte Reformbedarf beim EEG ist für Bürger, Industrie und den Staat ausschlaggebend und zum jetzigen Zeitpunkt konkret anzugehen. Natürlich ist ein Konsens auch mit Ländern und Kommunen notwendig. Wir können es uns aber auch wirtschaftspolitisch nicht erlauben, die Kostenexplosion aus dem EEG unverändert so weiter laufen zu lassen“, betonte Kneer.

Ohnehin mache die Härtefallregelung für die Industrie nur ein Sechstel der EEG-Umlage aus. Basten erklärte: „Der Ausbau der erneuerbaren Energien hat durch das wenig kosteneffiziente Fördersystem dazu geführt, dass in Deutschland die Grenze der Belastbarkeit erreicht ist. Verbraucher und Industrie dürfen aber nicht gegeneinander ausgespielt werden. Jede weitere Belastung für die Industrie schadet unserer Wettbewerbsfähigkeit als Exportnation Nr. 1 in Europa.“

„Die Belastbarkeit der energieintensiven Unternehmen wird überschätzt“, so Basten. Die deutsche Industrie zahle heute europaweit die zweithöchsten Strompreise. Die Mehrkosten durch staatliche Regelungen verzerrten den Wettbewerb und könnten Unternehmen in ihrer Existenz gefährden. Kneer warnte davor, dass einmal abgeschaltete Anlagen und zerstörte Wertschöpfungsketten unwiederbringlich verloren seien, nebst den damit verbundenen hochqualifizierten Jobs. Er zog daher das Fazit: „Es ist die Industrie in Deutschland, die uns durch die Krise bringt. Der Erhalt der Industrie ist daher auch ein Teil der sozialen Dimension der Energiewende.“

Basten erläuterte, dass die Industrie einschließlich der energieintensiven Branchen hinter der Energiewende steht, für die sie notwendige Produkte „Made in Germany“ liefern. Die Industrie leistet anders als häufig dargestellt trotz Entlastungsregeln einen finanziellen Beitrag, überwiegend als EEG-Umlage, der sich auf 6 Milliarden Euro im Jahr beläuft. Die Unternehmen könnten aber nur investieren und Werkstoffe für Innovationen zur Energiewende hervorbringen, wenn die Strompreise bezahlbar blieben und es weiter einen Nachteilsausgleich für die heimischen Produktionsstandorte im internationalen Wettbewerb gebe.

Die Energieintensiven Industrien in Deutschland (EID) beschäftigen rund 875.000 Mitarbeiter – oder 14 Prozent der Beschäftigten des Verarbeitenden Gewerbes. Jeder Arbeitsplatz in der energieintensiven Grundstoffproduktion sichert etwa zwei Arbeitsplätze in anderen Industriezweigen und im Dienstleistungssektor.

Die Energieintensiven Industrien in Deutschland:

Bundesverband Baustoffe – Steine und Erden e.V. (BBS)
Bundesverband Glasindustrie e.V. (BV Glas)
Verband der Chemischen Industrie e.V. (VCI)
Verband Deutscher Papierfabriken e.V. (VDP)
WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM)
Wirtschaftsvereinigung Stahl