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Erwartungen der Kalkindustrie zur Klimakonferenz COP 15 in Kopenhagen

Wir haben unsere Erwartungen an die Klimakonferenz in Kopenhagen und damit auch an die verhandelnde Bundesregierung in einem gemeinsamen Positionspapier der Energieintensiven Industrien in Deutschland formuliert:

Die Energieintensiven Industrien haben in den vergangenen Jahren erheblich in energieeffiziente und emissionsmindernde Produktionstechniken investiert und damit im internationalen Vergleich viel für den Klimaschutz getan. Für die Energieintensiven Industrien gilt: Klimaschutz muss kosteneffizient sein und industrielle Wertschöpfung muss im Land gehalten werden. Auch für Windräder und Solarmodule braucht man High-Tech-Grundstoffe; für die Automobilproduktion sind Grundstoffindustrien mit ihren innovativen Produkten unverzichtbar. Diese Wertschöpfungsketten machen eine wesentliche Stärke des Industrielandes Deutschland aus. Es darf daher im Rahmen eines künftigen Klimaschutzabkommens nicht zu Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten der energie- und wertschöpfungsintensiven Industrien in Deutschland kommen.

Für das Klima ist es zudem wesentlich, dass in Deutschland die Produktion von energieintensiven Grundstoffen im Vergleich zu anderen Regionen der Welt unter hohen Emissionsstandards erfolgt. Auch für Arbeitsplätze, unseren Wohlstand und unseren sozialen Frieden ist entscheidend, dass die Produktion hierzulande erfolgen kann: Ja zu mehr Klimaschutz – Nein zu weniger Arbeitsplätzen. Niemandem ist mit Produktionsverlagerungen gedient: weder den Unternehmen noch unseren Arbeitsplätzen noch dem Klima und letztlich nicht der Gesellschaft. Das gilt immer, besonders aber in der gegenwärtigen Krise.

1. Industrie ist Problemlöser: Die Bedeutung der Energieintensiven Industrien für den Klimaschutz liegt darin, dass sie Grundstoffe und Technologien entwickeln, die für CO2-arme Produkte unverzichtbar sind. Die Energieintensiven Industrien besitzen ein großes Angebot effizienter High-Tech-Lösungen auf den Gebieten der Energieerzeugung, -verteilung und -nutzung.

2. Industrie benötigt vergleichbare Wettbewerbsbedingungen: Die Energieintensiven Industrien benötigen international vergleichbare Rahmenbedingungen (level playing field). Wettbewerbsverzerrungen entstehen dadurch, dass Unternehmen, wie zurzeit in verschiedenen Ländern, unterschiedlichen Belastungen durch verschiedene Klimaschutzregime ausgesetzt sind. Sollte das Post-Kyoto-Abkommen diese Wettbewerbsverzerrungen nicht mindern, sondern gar verstärken, erhöht sich die Gefahr, dass Produktion und Arbeitsplätze in Länder außerhalb der EU verlagert werden (carbon and job leakage).

3. Internationales Abkommen darf kostenlose Zuteilung und Kompensation der CO2-Kosten im Strompreis nicht in Frage stellen: Das Vorliegen „irgendeines“ Verhandlungsergebnisses nach der COP 15 in Kopenhagen darf nicht automatisch zur Aufstockung des EUMinderungsziels auf -30 Prozent führen. Anhand klarer Kriterien ist zu beurteilen, ob sich andere Industrieländer zu vergleichbaren Emissionsreduzierungen und die Schwellenländer zu einem angemessenen Beitrag verpflichtet haben, die insgesamt zu vergleichbaren Kostenbelastungen führen. Die weitgehende Ausnahme der von „carbon leakage“ bedrohten Industrien von der Auktionierung im europäischen Emissionshandelssystem und die Kompensation der indirekten CO2-Kosten im Strompreis muss so lange aufrechterhalten werden, wie die Industrien in den übrigen wichtigen Industrie- und Schwellenländern keine vergleichbaren Kostenbelastungen zu schultern haben.

Fazit: Die Verlagerung von Produktionen und Arbeitsplätzen in Staaten mit wenig oder keinen Klimaschutzauflagen muss verhindert werden. Sonst werden Wertschöpfungsketten zerstört und dem systematischen Zusammenwirken innovativer Unternehmen wird die Basis entzogen.

Die Energieintensiven Industrien in Deutschland:

Bundesverband Baustoffe – Steine und Erden e.V. (BBS)

Verband Deutscher Papierfabriken e.V. (VDP)

Bundesverband Glasindustrie e.V. (BV Gl a s )

WirtschaftsVereinigung Metalle e.V. (WVM)

Verband der Chemischen Industrie e.V. (VCI )

Wirtschaftsvereinigung Stahl

Die Energieintensiven Industrien in Deutschland beschäftigen rund 900.000 Menschen und erwirtschaften jedes Jahr einen Umsatz von mehr als 340 Milliarden Euro. Das sind rund 20 Prozent des Umsatzes des gesamten Verarbeitenden Gewerbes. Jährlich investieren sie über 11 Mrd. Euro am Standort Deutschland und geben pro Jahr rund 16 Mrd. Euro für Energie aus.