Position

03.03.2015
Die Deutsche Kalkindustrie kämpft für nachhaltige Rohstoffsicherheit in Deutschland

Dr. Thomas Stumpf

Heimische mineralische Rohstoffe leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Wirtschaftskraft Deutschlands. Kalkstein und Kalk säubern und erhalten unsere Umwelt und sind unverzichtbare Grundlage vieler industrieller Wertschöpfungsketten. Der Vorsitzende des Bundesverbandes der Deutschen Kalkindustrie, Dr. Thomas Stumpf, Mitglied der Geschäftsführung der Fels Werke GmbH, Goslar, erklärt:

"Wir fordern die deutschen Landesregierungen, die Bundesregierung und die EU-Kommission auf, eine nachhaltige Politik der Rohstoffsicherung und Rohstofferzeugung in Deutschland zu ermöglichen und uns in die Lage zu versetzen, unsere Rohstoffe dauerhaft in Deutschland zu produzieren und zu veredeln."

Eine nachhaltige Rohstoffpolitik für heimische Rohstoffe muss ökologisch und ökonomisch, verlässlich und planbar sein. Planbar bedeutet für die Kalkindustrie, dass sie sich an den notwendigen Planungs- und Investitionszyklen der Rohstoffindustrie orientieren kann.

Neue Steinbrüche zum Abbau von Kalkstein aber auch Erweiterungen haben einen Planungs- und Genehmigungsvorlauf in Deutschland von oft 10 Jahren. Erst nach dieser Zeit beginnt der eigentliche Gesteinsabbau, der dann für 40 - 50 Jahre gesichert sein muss. Nur dann werden unsere Firmen die Investitionsentscheidung verantworten und treffen können. Wir können weder die Steinbrüche noch unsere Werke ins Ausland verlagern, um Kosten zu senken. Auch der genehmigte Abbau mit allen umweltrechtlichen Zielen und Vorgaben und der gerechneten Wirtschaftlichkeit kann nicht mehr verändert oder angepasst werden.

Es dürfen keine zusätzlichen Belastungen wie eine Rohstoffsteuer oder regionale Steuern wie der Wassercent in NRW und Rheinland-Pfalz bestehende Wirtschaftlichkeitsgrundlagen zerstören oder die nachhaltige und vollständige Nutzung der Lagerstätten verhindern. Wertvolle Rohstofflagerstätten sind geologisch nicht vermehrbar, sondern standortgebunden. Die Flächen, die zur Rohstoffversorgung benötigt werden, dürfen daher nicht durch andere Flächennutzungen blockiert werden. 35 Jahre Bedarfshorizont wie im Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans NRW berücksichtigen die Realität nicht ausreichend und gehen an den Notwendigkeiten unserer Industrie vorbei.

Der Abbau von Rohstoffen wie Kalkstein ist unweigerlich ein Eingriff in Natur und Landschaft. Die Zulassung eines solchen Eingriffes ist zu Recht an eine Vielzahl umwelt- und naturschutzrechtlicher Vorschriften geknüpft. Schon während des Abbaus werden Vorkehrungen ergriffen, um die Schäden zu begrenzen bzw. die Renaturierung zu beginnen. Am Ende des Abbaus werden die Abbaustätten rekultiviert oder oft sogar vollständig für die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege bereitgestellt. Für Natur und Landschaft entstehen meistens wertvollere Landschaftsbereiche als vor dem Abbau. Auf dem Acker verloren gegangene Lebensräume bilden sich neu. Unsere aktiven und ehemaligen Abbaustätten leisten daher einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt. In dem dicht besiedelten Städtedreieck Wuppertal, Mettmann, Wülfrath mit seinen aktiven und bereits der Natur zurückgegebenen Steinbrüchen hat sich auch durch unsere Arbeit mittlerweile eine der dichtesten bekannten Uhu-Populationen etabliert. Wir leihen uns Natur nur aus und geben sie mit hohem Mehrwert für uns alle zurück. Als „Hotspots der biologischen Vielfalt“ werden Steinbrüche daher zu Recht auch von den Umweltverbänden bezeichnet.

Auch für die Weiterverarbeitung zu ungebrannten Gesteinsmischungen und Gesteinsmehlen sowie für Herstellung von Kalk in unseren Öfen benötigen wir eine nachhaltige Politik. Unsere Anlagen sind sehr kapitalintensiv. Deshalb gilt auch hier, dass wir dauerhafte Rahmenbedingungen brauchen. Wir benötigen Investitionssicherheit bei unseren Öfen und Anlagen für einen Zeitraum von 30 Jahren, um wirtschaftlich sein zu können.

Dies bedeutet, dass der Gesetzgeber nicht wesentliche Rahmenbedingungen laufend verändern kann, wenn er Deutschland als Industriestandort erhalten will.

Wir arbeiten nachhaltig. Alle staatlichen Vorgaben halten wir ein, zusätzliche freiwillige Vereinbarungen und Verpflichtungen haben wir erfüllt und übertroffen.

Die Deutsche Kalkindustrie verfügt im weltweiten Maßstab über vorbildliche Produktionsanlagen. Zahlreiche neue Öfen sind in den vergangenen Jahren in Deutschland in Betrieb genommen worden. Die Öfen entsprechen dem neuesten Stand der Technik mit entsprechend wenig Ausstoß von CO2 und von Schadstoffemissionen. Diese Investitionen wurden im Vertrauen auf die Einhaltung der gesetzlichen Rahmenbedingungen getätigt. Bereits in den letzten Jahren haben sich durch neue gesetzliche Verpflichtungen, Auflagen und Verschärfungen vor allem in den Bereichen Emissionshandel, Chemikalienrecht (REACH/CLP), Rohstoffabbau (Natura 2000/FFH) sowie Anlagengenehmigung und Anlagenbetrieb (Ausgangszustandsbericht, erweiterte Berichtspflichten etc. nach Industrieemissionsrichtlinie) unsere staatlich bedingten Kosten drastisch erhöht. Hier kann es keine weitere Steigerung geben.

Im Gegenteil, wer Wirtschaftswachstum in Deutschland und Europa steigern will, darf Auflagen und Abgaben nicht weiter steigern sondern muss sie jetzt nachhaltig reduzieren.

Jeder Bundesbürger verbraucht täglich etwa 250 g gebrannte und 5,5 kg ungebrannte Kalk- und Dolomiterzeugnisse. Im Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e.V. (BVK) sind über 100 Mitgliedsfirmen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz vertreten mit insgesamt etwa 3.300 Beschäftigten und einem Gesamtumsatz von rund 713 Millionen Euro.