„Ich begrüße ausdrücklich, dass ein Infrastruktur-Zukunftsgesetz auf den Weg gebracht wird. Dies ist ein wichtiges Signal. Beschleunigte Verfahren für zentrale Infrastrukturprojekte sind dringend nötig – für die Transformation, für die Wettbewerbsfähigkeit und für die wirtschaftliche Stabilität“, erklärt Martin Ogilvie, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Kalkindustrie e.V. (BVK).
Gleichzeitig macht Ogilvie aber deutlich, dass Infrastruktur nur beschleunigt gebaut werden kann, wenn die dafür notwendigen heimischen Rohstoffe auch verfügbar sind. Ohne Kalk und Kalkstein lassen sich weder Straßen, Schienen und Brücken sanieren noch Wohnraum schaffen. Kalkstein steht am Anfang zahlreicher Wertschöpfungsketten auch für unserer Infrastruktur.
„Es ist inkonsequent, wenn Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte erleichtert werden sollen, während gleichzeitig die Genehmigungen für den Rohstoffabbau weiterhin jahrelang dauern. Beides gehört zusammen“, so Martin Ogilvie.
Der BVK fordert deshalb, dass die im Infrastruktur-Zukunftsgesetz vorgesehenen Beschleunigungselemente auch auf Rohstoffvorhaben übertragen werden. Viele der im Entwurf adressierten Problemstellungen – langwierige naturschutzrechtliche Prüfungen, komplexe UVP-Verfahren und oftmals missbräuchliche Rechtsbehelfe – treffen die Rohstoffindustrie in gleicher Weise und führen zu erheblichen Verzögerungen bei den Genehmigungsverfahren.
Aus Sicht der Kalkindustrie braucht es daher auch für den Rohstoffabbau:
- klare und verbindliche Fristen in der Umweltverträglichkeitsprüfung,
- standardisierte und digitalisierte artenschutzrechtliche Bewertungen,
- sowie Rechtsklarheit und Missbrauchsbegrenzungen im Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz.
„Wenn Deutschland seine Infrastruktur erneuern, gleichzeitig Klimaziele erreichen und industrielle Wertschöpfung erhalten möchte, muss der Gesetzgeber die gesamte Kette in den Blick nehmen – von der Rohstoffgewinnung bis zum fertigen Projekt“, betont Martin Ogilvie. „Nur mit einer verlässlichen und schnellen heimischen Rohstoffversorgung kann das Infrastruktur-Zukunftsgesetz seinen Anspruch auch tatsächlich einlösen.“
Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind ein erster Schritt in die richtige Richtung – viele weitere müssen jetzt folgen.
